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   LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2021 - 5 Sa 560/21   

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https://dejure.org/2021,57277
LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2021 - 5 Sa 560/21 (https://dejure.org/2021,57277)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2021 - 5 Sa 560/21 (https://dejure.org/2021,57277)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2021 - 5 Sa 560/21 (https://dejure.org/2021,57277)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 36 Buchstabe c) MTV, §§ 12, 13 TVöD, Anlage 1 zum TVöD, § 36 MTV, §§ 8 Absatz... 2, 64 Absatz 2 Buchstabe b), Absatz 6, 66 Abs. 1 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), §§ 64 Absatz 6 ArbGG, 520 Absatz 3 ZPO, § 12 Satz 1 TVöD, § 36 Buchstabe c) des MTV, § 3 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz, § 307 Absatz 1 Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 307 Absatz 1 BGB, § 39 MTV, § 256 Absatz 1 ZPO, § 37 Absatz 1 MTV, §§ 187 Absatz 1, 193, 286 Absatz 2 Nummer 1, 288 Absatz 1 BGB, § 92 Absatz 2 Nummer 1 ZPO, § 72 Absatz 2 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVöD § 12 ; TVöD § 13 ; TVÜ -VKA § 29 Abs. 1 S. 1
    Anwendbarkeit der EntGO TVöD -VKA

  • rechtsportal.de

    TVöD § 12 ; TVöD § 13 ; TVÜ -VKA § 29 Abs. 1 S. 1
    Geltung der EntGO VKA über § 29 Abs. 1 S. 1 TVÜ -VKA ab 01.01.2017; Schutz der Wahrung des Besitzstands der Beschäftigten durch EntGO VKA

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltung der EntGO VKA über § 29 Abs. 1 S. 1 TVÜ-VKA ab 01.01.2017; Schutz der Wahrung des Besitzstands der Beschäftigten durch EntGO VKA

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 22.10.2020 - 6 AZR 74/19

    Korrektur fehlerhafter Überleitung in Entgeltordnung TVöD

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2021 - 5 Sa 560/21
    Auf der Grundlage dieser Eingruppierung sollte der Beschäftigte nach den in § 29 b TVÜ VKA festgelegten Maßgaben die Wahl haben, ob er an dem in der bisherigen tarifgerechten Eingruppierung zum Ausdruck kommenden Besitzstand festhalten wollte oder ob er mit dem fristgerechten Stellen eines erfolgreichen Höhergruppierungsantrags in die neue EntGO eingegliedert wurde (BAG, Urteil vom 22. Oktober 2020 - 6 AZR 74/19 -, Randnummer 18, juris).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2021 - 5 Sa 560/21
    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Absatz 1 BGB (BAG, Urteil vom 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 -, BAGE 124, 259-272, Randnummer 14).
  • BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 571/12

    Stufenzuordnung bei Vorbeschäftigung in Teilzeit

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2021 - 5 Sa 560/21
    Der von § 256 Absatz 1 ZPO verlangte Gegenwartsbezug des Rechtsverhältnisses wird dadurch hergestellt, dass die Klägerin die Erfüllung konkreter, auf ein höheres Entgelt gerichteter Ansprüche aus einem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum und damit gegenwärtige rechtliche Vorteile erstrebt (vergleiche BAG, Urteil vom 27. März 2014 - 6 AZR 571/12 -, BAGE 148, 1-9, Randnummer 10).
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